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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Falls nicht anders vereinbart, gelten sämtliche Preise rein Netto ab Werk Schuby. Angebote sind stets freibleibend.

Falls Preiserhöhungen eintreten, erklärt sich der Auftraggeber mit der Berechnung der Aufschläge einverstanden. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert aufgeführt.

Geringe Farbabweichungen, wie sie bei Naturprodukten auftreten können, berechtigen den Auftraggeber nicht, von dem Vertrag zurückzutreten oder eine Preisminderung vorzunehmen.

Auch bei den im Marmor vorkommenden sogenannten »Glas- oder Quarzadern«, die vom Laien häufig als gekittete Stellen angesehen werden, handelt es sich um die gleichen naturgegebenen Erscheinungen. Der Stein ist in sich innig verwachsen und stellt eine einheitlich feste Masse vor. Eine stärkere Bruchempfindlichkeit von Marmorplatten wegen dieser Adern ist nicht gegeben. Solche das Gestein durchziehende Adern sind somit auch keine Fehler oder Mängel.

Lieferzeitüberschreitungen, die durch den Einfluss höherer Gewalt eintreten können, entbinden den Auftraggeber nicht von dem geschlossenen Vertrag.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, den vollen Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen, anderenfalls werden bankübliche Verzugszinsen berechnet. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, auch nach Veräußerung an Dritte. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware wird im ordnungsgemäßen Geschäftsgang gestattet. Die durch die Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gelten als an uns abgetreten.

Bei Vergleichs- oder Insolvenzverfahren ist der Käufer verpflichtet, die Ware vor Einleitung des Verfahrens jedem Dritten durch Beschilderung oder auf sonstige Weise als unser Eigentum kenntlich zu machen.

Solange eine Forderung unsererseits besteht, sind wir berechtigt, vom Käufer jederzeit Auskunft zu verlangen, welche unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware noch in seinem Besitz ist und wo sie sich befindet. Wir sind ferner berechtigt, diese Ware jederzeit an der Stelle, an der sie sich befindet, zu besichtigen und zurückzuholen.

Der Käufer trägt die Gefahr für die von uns gelieferte Ware und ist verpflichtet, sie sorgfältig zu bewahren und ausreichend gegen Verlust (Diebstahl, Feuer usw.) zu versichern; er tritt den Anspruch gegen die Versicherung für den Fall eines Schadens hiermit im Voraus an uns ab, und zwar einen erstrangigen Teilbetrag in Höhe des Kaufpreises der von uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware. Dies gilt auch dann, wenn die Versicherung den gesamten Schaden nicht in voller Höhe deckt, so dass wir in einem solchen Falle nicht auf eine anteilige Entschädigung verwiesen sind.

Werden die gelieferten waren mit einer anderen Sache derart verbunden, dass sie Bestandteil dieser Sache werden, so überträgt uns der Käufer schon jetzt im Verhältnis der Werte der miteinander verbundenen Sachen das Miteigentum an dieser Sache, die er insoweit für uns in Verwahrung nimmt. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Zugriffen Dritte, insbesondere Pfändungen etc., auf schnellstem Wege Mitteilung zu machen.

Die Pfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Ware ist ausgeschlossen. Die Forderung des Käufers aus der Weiterleitung wird bereits jetzt mit allen Nebenrechten an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Be- und Verarbeitung geliefert wird und ob sie allein oder zusammen mit anderen Gegenständen geliefert wird. In letzteren Fällen ist die Forderung in Höhe des Anteils des Wertes unserer Ware an uns abgetreten. Der Käufer ist verpflichtet, uns im Falle eines Weiterverkaufs Name und Anschrift des Käufers jederzeit auf Anforderung zu benennen.

Evtl. Reklamationen müssen innerhalb einer Woche schriftlich angemeldet werden. Sollte das Material bereits eingebaut sein, kann eine Reklamation nicht mehr berücksichtigt werden.

Die Ladungssicherung obliegt ausschließlich dem Fahrzeugführer.

Betonwerkstein-Platten sind nicht frostbeständig, deshalb keine Garantie für Außenbelege.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Schleswig.

Gerichtsstand für beide Partner ist Schleswig.